Der Oberpfälzer SPD-Abgeordnete Uli Grötsch wehrt den Rassismus-Vorwurf gegen Sicherheitsbehörden ab. Ganz anders sieht es mit der Bundeswehr aus.
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Corona-App: Auf Vertrauen kommt es an
Nun geht die lange erwartete Warn-App an den Start. Um Nutzer zu überzeugen, wäre ein Begleitgesetz sinnvoll, argumentiere ich in diesem Leitartikel.
Anders hochfahren als es bisher war
In der aktuellen Phase der Corona-Krise muss es Priorität haben, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dabei dürfen nicht alte Strukturen gestärkt, sondern neue müssen geschaffen werden.
Wahlkreis-Zuschnitt sorgt für viel Ärger
Die Gemeinden Wörth und Brennberg werden künftig dem Wahlkreis Schwandorf/Cham zugeteilt. Die beiden Kommunen fühlen sich wie „begossene Pudel“.
Maut: Keine Schonung mehr für Scheuer
Die Corona-Krise hat dem angeschlagenen Verkehrsminister eine Verschnaufpause verschafft. Mit Horst Seehofers Zeugenaussage im U-Ausschuss ist das Thema wieder im Fokus. Das ist gut so.
Ramelow und Söder – beide überdrehen
Thüringens Landeschef Bodo Ramelow erntet für seinen Corona-Kursschwenk massive Kritik, besonders von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Beides ist überzogen: Ramelows Vorpreschen und Söders Rüge. Ein Leitartikel
Maut-Debakel: Scheuers Leichen im Keller
Für den Verkehrsminister wird die Luft dünner. Der Rechnungshof erhebt schwere Vorwürfe und politisch bröckelt der Rückhalt.
Rohrer Ärztin: Neue Strafzahlung droht
Dr. Petra Lütz kämpft mit der Prüfungsstelle Ärzte Bayern, die ihre Arbeit für zu teuer hält. Der Streit ist nicht gelöst – doch schon droht neuer.
Parteispenden mit bitterer Wirkung
Transparency International nennt Regensburg und die AfD in einem Atemzug und tadelt beide für ihren Umgang mit Spenden. Ein harter Vergleich, der doch ins Schwarze trifft, kommentiere ich in diesem Leitartikel.
Rohrer Landärztin unter Druck
Dr. Petra Lütz macht laut Prüfern zu viele Hausbesuche. Nun drohen hohe Strafzahlungen – und politischer Streit.